Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Allgemeines, Kundenkreis, Vertragssprache
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen finden Anwendung auf die zwischen dem Kunden und uns, der Müsli@Work GbR (nachfolgend „MW GbR, wir oder uns“) geschlossenen Mietverträge, soweit nicht durch schriftliche Vereinbarungen zwischen dem Kunden und MW GbR ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde.
(2) Informationen zu uns erhalten Sie hier (Link zum Impressum).
(3) Das Leistungsangebot von MW GbR richtet sich ausschließlich an Unternehmer. Wir können daher vor Vertragsschluss verlangen, dass der Kunde uns seine Unternehmereigenschaft ausreichend nachweist, z.B. durch Angabe seiner Umsatzsteueridentifikationsnummer oder durch sonstige geeignete Nachweise. Die für den Nachweis erforderlichen Daten sind vom Kunden vollständig und wahrheitsgemäß anzugeben.
Für Zwecke dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist ein Unternehmer eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss des Vertrages in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 Absatz 1 BGB).
(3) Geschäftsbedingungen des Kunden finden keine Anwendung, auch wenn MW GbR ihrer Geltung im Einzelfall nicht gesondert widerspricht. Selbst wenn MW GbR auf ein Schreiben Bezug nimmt, das Geschäftsbedingungen des Kunden oder eines Dritten enthält oder auf solche verweist, liegt darin kein Einverständnis mit der Geltung jener Geschäftsbedingungen.
(4) Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist ausschließlich Deutsch. Übersetzungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen in andere Sprachen dienen lediglich zu Ihrer Information. Bei etwaigen Unterschieden zwischen den Sprachfassungen hat der deutsche Text Vorrang.
§ 2 Angebot und Vertragsschluss
(1) Unsere Angebote auf unserer Onlinepräsenz erfolgen, soweit sich aus ihnen nicht ausdrücklich etwas anderes ergibt, freibleibend und unverbindlich, es sei denn, das Angebot ist schriftlich als bindend bezeichnet oder enthält eine bestimmte Annahmefrist.
Kunden können über unseren Internetauftritt unter https://muesliatwork.de unsere Leistungen beauftragen.
(2) Allein maßgeblich für die Rechtsbeziehungen zwischen MW GbR und dem Kunden ist der geschlossene Vertrag, einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Dieser gibt alle Abreden zwischen MW GbR und dem Kunden zum Vertragsgegenstand vollständig wieder. Mündliche Zusagen von MW GbR vor Abschluss dieses Vertrages sind rechtlich unverbindlich und mündliche Abreden der Vertragsparteien werden durch den Vertrag ersetzt, sofern sich nicht jeweils ausdrücklich aus ihnen ergibt, dass sie verbindlich fortgelten.
(3) Die Auftragsbestätigung eines Kunden gilt als verbindliche Annahme der in der Bestätigung genannten Auftragsinhalte. Der Kunde ist an eine von ihm unterzeichnete und von uns noch nicht angenommene Bestellung 8 Kalendertage nach Absendung gebunden. Wir sind berechtigt, das Angebot innerhalb dieser Frist anzunehmen. Maßgeblich für die Einhaltung der Frist ist der Zeitpunkt, in dem unsere Annahme dem Kunden zugeht.
(4) Die Bestellung des Kunden stellt ein Angebot an MW GbR zum Abschluss eines Vertrages über die vom Kunden bestellte Leistung dar. Wenn der Kunde eine Bestellung per Internet abgibt, erhält er von MW GbR eine E-Mail, die den Eingang der Bestellung bestätigt und Einzelheiten zur Bestellung aufführt (Bestellbestätigung). Diese Bestellbestätigung stellt keine Annahme des Angebots des Kunden dar, sondern informiert diesen lediglich darüber, dass seine Bestellung bei MNM eingegangen ist.
Ein Vertrag mit dem Kunden kommt erst zustande, wenn wir einen Auftrag per E-Mail durch Erteilung einer Auftragsbestätigung annehmen. Wir behalten uns das Recht vor, eine Bestellung des Kunden zurückzuweisen, wenn der vom Kunden bestellte Mietgegenstand zu dem angefragten Zeitraum nicht zur Verfügung steht.
(5) Ergänzungen und Abänderungen der getroffenen Vereinbarungen einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Textform. Mitarbeiter von MW GbR sind nicht berechtigt, hiervon abweichende mündliche Abreden zu treffen. Zur Wahrung der Textform genügt die telekommunikative Übermittlung, insbesondere per E-Mail, per Übermittlung eines USB-Sticks, einer CD-ROM, einer Speicherkarte oder einer Festplatte.
(6) Die Vertragsbestimmungen mit Angaben zu den vereinbarten Leistungen einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden dem Kunden per E-Mail mit Annahme des Vertragsangebotes bzw. mit der Benachrichtigung hierüber zugesandt. Eine Speicherung der Vertragsbestimmungen durch uns erfolgt nicht.
§ 3 Anlieferung
(1) Soweit nichts anderes vereinbart worden ist, liefert MW GbR die Mietsache frei Haus zu dem im Vertrag angegebenen Ablieferungsort. MW GbR übernimmt auch die Aufstellungs- bzw. Aufbauleistungen der Mietsache. Darüberhinausgehende Leistungen von MW GbR sind gegebenenfalls im Vertrag festzulegen und gesondert zu vergüten.
(2) Die Anlieferung der Mietsache erfolgt zu den im Vertrag festgelegten Zeitpunkten.
(3) Soweit Vorkasse vereinbart ist, erfolgt die Lieferung erst nach dem Eingang des Rechnungsbetrages bei MW GbR.
§ 4 Vertragsdauer, Kündigung
(1) Mietverträge werden für einen unbestimmten Zeitraum geschlossen und können ab dem vierten Monat monatlich gekündigt werden.
(2) Unberührt bleibt das Recht jeder Partei, den Vertrag aus wichtigem Grund fristlos zu kündigen.
§ 5 Nutzungsberechtigung der Mietsache, Gebrauchsüberlassung an Dritte
(1) Die Überlassung der Mietsache erfolgt zur ausschließlichen Benutzung durch den Kunden oder der im Mietvertrag jeweils angegebenen Personen und ausschließlich zu dem vereinbarten Zweck und Zeitraum. Die Mietsache steht im Eigentum von MW GbR.
(2) Der Kunde ist ohne Erlaubnis von MW GbR nicht berechtigt, den Gebrauch an der Mietsache einem Dritten zu überlassen, insbesondere diese zu vermieten oder zu verleihen.
Der Kunde, der die Pflicht nach (2) verletzt, hat MW GbR für jeden Pflichtverstoß unter Verzicht auf die Einrede des Fortsetzungszusammenhangs eine Vertragsstrafe zu bezahlen. Die Vertragsstrafe beträgt EUR 100,00.
Die Vertragsstrafe hat in diesem Rahmen billigem Ermessen zu entsprechen. Maßgeblich hierfür sind die Bedeutung der verletzten Pflicht, der Nachteil von MW GbR und der Grad der Pflichtverletzung und des Verschuldens des Kunden.
Die Nutzung durch die Mitarbeiter des Kunden (als Unternehmer) ist im Rahmen des vertragsgemäßen Gebrauchs zulässig.
§ 6 Obhutspflichten des Kunden
(1) Der Kunde hat die Mietsache pfleglich zu behandeln und vor Schäden zu bewahren. Der Kunde wird die Pflege- und Gebrauchsanweisungen von MW GbR, insbesondere die in dem überlassenen Bedienungshandbuch enthaltenen Hinweise, im Rahmen des Zumutbaren befolgen. Kennzeichnungen der Mietsache, insbesondere Schilder, Nummern oder Aufschriften, dürfen nicht entfernt, verändert oder unkenntlich gemacht werden.
(2) Der Kunde oder eine sonst nutzungsberechtigte Person haben die Mietsache vor dem vertraglich vereinbarten Gebrauch auf Mängel bzw. Schäden sowie darauf zu überprüfen, ob die allgemeine Gebrauchstauglichkeit der Mietsache eingehalten ist. Der Kunde hat MW GbR auftretende Mängel, Störungen und Schäden unverzüglich anzuzeigen.
(3) Im Falle einer Panne mit der Mietsache ist der Kunde verpflichtet, MW GbR ohne schuldhaftes Zögern hierüber in Kenntnis zu setzen. Dem Kunden ist es nicht gestattet, Reparaturaufträge an Dritte zu erteilen. Dies ist ausschließlich MW GbR vorbehalten.
(4) Dem Kunden ist es nicht erlaubt, im Falle eines Unfalls ein Schuldanerkenntnis zu erklären oder sonstige Handlungen vorzunehmen, die auf ein solches Anerkenntnis schließen lassen, bspw. Zahlungen oder Zahlungsversprechen. Sollte der Kunde dennoch ein Schuldanerkenntnis abgeben, so entfaltet dies nur Wirkungen dem Kunde gegenüber.
(5) Der Kunde gestattet den Mitarbeitern und Beauftragten von MW GbR innerhalb der üblichen Geschäfts- bzw. Tageszeiten den freien Zugang zu der Mietsache für Instandhaltungs- und Instandsetzungsarbeiten. Hierbei sind die berechtigten Sicherheitsinteressen des Kunden zu wahren.
§ 7 Erhaltungspflicht von MW GbR
(1) MW GbR ist verpflichtet, die Mietsache für die Dauer der Mietzeit in einem zum vertragsgemäßen Gebrauch geeigneten Zustand zu erhalten und die dazu erforderlichen Instandhaltungs- und Instandsetzungsarbeiten durchzuführen. Die entsprechenden Maßnahmen werden in regelmäßigen Wartungsintervallen sowie beim Auftreten von Mängeln, Störungen oder Schäden durchgeführt. MW GbR ist der hierzu erforderliche Zugang zu der Mietsache zu gewähren.
(2) Der Kunde hat MW GbR auftretende Mängel, Störungen oder Schäden unverzüglich anzuzeigen.
(3) Die Behebung von Mängeln erfolgt durch kostenfreie Nachbesserung bzw. Reparatur der Mietsache. Hierzu ist MW GbR ein angemessener Zeitraum einzuräumen. Mit Zustimmung des Kunden kann MW GbR die Mietsache oder einzelne Komponenten der Mietsache zum Zwecke der Mängelbeseitigung austauschen. Der Kunde wird seine Zustimmung hierzu nicht unbillig verweigern.
(4) Eine Kündigung des Kunden nach § 543 Absatz 2 Satz 1 Nr. 1 BGB wegen Nichtgewährung des vertragsgemäßen Gebrauchs ist erst zulässig, wenn MW GbR ausreichende Gelegenheit zur Mängelbeseitigung gegeben wurde und diese fehlgeschlagen ist. Von einem Fehlschlagen der Mängelbeseitigung ist erst auszugehen, wenn diese unmöglich ist, wenn sie von MW GbR verweigert oder in unzumutbarer Weise verzögert wird, wenn begründete Zweifel bezüglich der Erfolgsaussichten bestehen oder wenn aus anderen Gründen eine Unzumutbarkeit für den Kunden gegeben ist.
(5) Die Rechte des Kunden wegen Mängeln sind ausgeschlossen, soweit dieser ohne unsere Zustimmung Änderungen an der Mietsache vornimmt oder vornehmen lässt, es sei denn, der Kunde weist nach, dass die Änderungen keine für MW GbR unzumutbaren Auswirkungen auf Analyse und Beseitigung des Mangels haben. Die Rechte des Kunden wegen Mängeln bleiben unberührt, sofern der Kunde zur Vornahme von Änderungen, insbesondere im Rahmen der Ausübung des Selbstbeseitigungsrechts nach § 536a Absatz 2 BGB berechtigt ist, und diese fachgerecht ausgeführt sowie nachvollziehbar dokumentiert wurden.
§ 8 Änderungen an der Mietsache
Änderungen und Anbauten an der Mietsache durch den Kunden sind nicht statthaft und bedürfen der vorhergehenden Zustimmung von MW GbR.
§ 9 Rückgabe der Mietsache
(1) Bei Beendigung des Vertragsverhältnisses hat der Kunde MW GbR die Mietsache in ordnungsgemäßem Zustand zurückzugeben. Die Vorschrift des § 545 BGB wird abbedungen.
(2) Bei der Rückgabe der Mietsache wird ein Protokoll erstellt, in dem eventuelle bestehende Schäden und Mängel der Mietsache festgehalten werden. Der Kunde hat die Kosten für die Wiederherstellung bei von ihm zu vertretenden Schäden oder Mängeln zu ersetzen.
(3) Erfolgt die Rückgabe durch den Mieter vor Ablauf der vereinbarten Mietdauer, hat der Kunde keinen Anspruch auf Rück- oder Teilerstattungen des gezahlten Preises.
(4) Erfolgt die Rückgabe durch den Kunde nach Ablauf der vereinbarten Mietdauer, wird eine Nachzahlung in Höhe von EUR /Tag fällig, wenn der Kunde nicht ausdrücklich nachweist, dass uns ein Schaden überhaupt nicht entstanden oder wesentlich niedriger ist als die Nachzahlung.
§ 10 Mietzins
(1) Die vom Kunde zu leistende Miete wird im Vertrag festgelegt. Soweit im Vertrag nicht gesondert ausgewiesen, verstehen sich die dort angegebenen Preise jeweils zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer.
Der vom Kunden zu entrichtende Mietzins ist im Vertrag festgelegt und wird bei Vertragsschluss, spätestens am Tag der Übergabe des Mietgegenstands fällig. Darüber hinaus behalten wir uns vor, vom Kunden eine Mietkaution in Höhe von EUR 150,00 sowie die Vorlage einer Kopie seines Bundespersonalausweises zu verlangen. MW GbR ist dabei weder verpflichtet, die Mietkaution getrennt von seinem Vermögen anzulegen noch die Mietkaution zugunsten des Kunden zu verzinsen. Der Kunde erhält die bei MW GbR hinterlegte Kaution zurück, wenn er die Mietsache unbeschädigt und gereinigt MW GbR zurückgegeben hat.
(2) Die Miete umfasst die Vergütung für die Überlassung der Mietsache. Die Lieferung und der Aufbau der Mietgegenstände sind nicht gesondert zu vergüten.
(3) Im Übrigen gelten die Regelungen in § 5 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
§ 11 Zahlungsbedingungen, Aufrechnungsverbot
(1) Der Mietzins ist in § 10 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen geregelt.
(2) Wird zwischen HPGH und dem Kunden eine nicht vorgesehene zusätzlich zu erbringende Leistung vereinbart, so haben wir Anspruch auf eine zusätzliche Vergütung. Diese Vergütung muss vor Beginn der Ausführung der zusätzlichen Leistung dem Kunden gegenüber angekündigt werden.
(3) Soweit den vereinbarten Preisen die Listenpreise von MNM zugrunde liegen und die Lieferung erst mehr als vier Monate nach Vertragsschluss erfolgen soll, gelten die bei Lieferung gültigen Listenpreise von MNM (jeweils abzüglich eines vereinbarten prozentualen oder festen Rabatts).
(3) Für die Zahlung durch den Kunden akzeptieren wir folgende Zahlungsmethoden:
– Banküberweisung
– SEPA-Lastschriftverfahren:
Bei diesem Verfahren ermächtigen Sie uns, Zahlungen/eine Zahlung von Ihrem Konto mittels Lastschrift einzuziehen. Zugleich weisen Sie Ihren Zahlungsdienstleister an, die von uns auf Ihr Konto gezogenen Lastschriften einzulösen.
Hinweis: Sie können innerhalb von acht Wochen, beginnend mit dem Belastungsdatum, die Erstattung des belasteten Betrages verlangen. Es gelten dabei die mit Ihrem Zahlungsdienstleister vereinbarten Bedingungen.
– PayPal Business:
Die Zahlung per PayPal setzt Ihre Registrierung, die Berechtigung durch Angabe Ihrer Zugangsdaten sowie die Bestätigung der Zahlungsanweisung an uns voraus. Entsprechende Hinweise werden Ihnen beim Vorgang der Bestellung zugänglich gemacht.
(4) Für den Fall, dass der Kunde bei Fälligkeit nicht leistet, sind die ausstehenden Beträge ab dem Tag der Fälligkeit mit 9% – Punkten über dem Basiszinssatz zu verzinsen. Die Geltendmachung höherer Zinsen und weiterer Schäden im Falle des Verzugs bleibt unberührt.
Bei Verzug mit einer Entgeltforderung hat der Kunde außerdem die gesetzliche Pauschale von EUR 40,00 zu zahlen (§ 288 Absatz 5 BGB). Die Pauschale ist auf einen geschuldeten Schadenersatz anzurechnen, soweit der Schaden in Kosten der Rechtsverfolgung besteht.
(5) MW GbR ist berechtigt, Forderungen durch Vertrag mit einem Dritten auf diesen zu übertragen (Abtretung). Mit dem Abschluss des Vertrags tritt der Dritte an die Stelle des Vermieters als Forderungsinhaber. Die Abtretung wird der Vermieter dem Kunden in der jeweiligen Rechnung anzeigen. In diesem Fall kann der Kunde nur noch an den Dritten als neuen Gläubiger mit schuldbefreiender Wirkung leisten.
(6) Die Aufrechnung mit Gegenansprüchen des Kunden oder die Zurückbehaltung von Zahlungen wegen solcher Ansprüche ist nur zulässig, soweit die Gegenansprüche unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind oder sich aus demselben Auftrag ergeben, unter dem die betreffende Leistung erfolgt ist.
(7) Wir sind berechtigt, noch ausstehende Leistungen nur gegen Vorauszahlung oder Sicherheitsleistung auszuführen oder zu erbringen, wenn uns nach Abschluss des Vertrages Umstände bekannt werden, welche die Kreditwürdigkeit des Kunden wesentlich zu mindern geeignet sind und durch welche die Bezahlung der offenen Forderungen von MW GbR durch den Kunden aus dem jeweiligen Vertragsverhältnis gefährdet wird.
§ 12 Abnahme
Soweit eine Abnahme der Leistung von MW GbR stattzufinden hat, gilt die von MW GbR erbrachte Leistung als vertragsgemäß, wenn der Kunde es unterlässt, offensichtliche Mängel MNM bei Abnahme unverzüglich schriftlich oder elektronisch anzuzeigen, es sei denn, MW GbR hat den Mangel arglistig verschwiegen.
§ 13 Behinderung/Höhere Gewalt
(1) Sehen wir uns in der Durchführung eines Auftrags durch Umstände gleich welcher Art behindert, so werden wir dies dem Kunden rechtzeitig schriftlich mitteilen. Sind die behindernden Umstände von uns nicht zu vertreten, so werden sich die Vertragspartner über eine angemessene Verschiebung der vereinbarten Dienstleistung verständigen. Unterbleibt die rechtzeitige, schriftliche Mitteilung, so können wir uns später auf diese Umstände nicht berufen.
Sollte keine Einigung zwischen uns und dem Kunden zustande kommen, ist der Kunde zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt und ihm werden bereits geleistete Zahlungen erstattet.
(2) In Fällen höherer Gewalt ist die hiervon betroffene Vertragspartei für die Dauer und im Umfang der Auswirkung von der Verpflichtung zur Leistung befreit.
Höhere Gewalt ist jedes außerhalb des Einflussbereichs der jeweiligen Vertragspartei liegende Ereignis, durch das sie ganz oder teilweise an der Erfüllung ihrer Verpflichtungen gehindert wird, einschließlich Feuerschäden, Überschwemmungen, Streiks und rechtmäßiger Aussperrungen sowie von ihr nicht verschuldeter Betriebsstörungen oder behördlicher Verfügungen.
Die betroffene Vertragspartei wird der anderen Vertragspartei unverzüglich den Eintritt sowie den Wegfall der höheren Gewalt anzeigen und sich nach besten Kräften bemühen, die höhere Gewalt zu beheben und in ihren Auswirkungen so weit wie möglich zu beschränken.
Die Vertragsparteien werden sich bei Eintritt höherer Gewalt über das weitere Vorgehen abstimmen und festlegen, ob nach ihrer Beendigung, die während dieser Zeit nicht durchgeführten Leistungen nachgeliefert werden sollen. Ungeachtet dessen ist jede Vertragspartei berechtigt, von den hiervon betroffenen Bestellungen zurückzutreten, wenn die höhere Gewalt mehr als vier Wochen seit dem vereinbarten Leistungsdatum andauert. Das Recht jeder Vertragspartei, im Falle länger andauernder höherer Gewalt den Vertrag aus wichtigem Grund zu kündigen, bleibt unberührt.
§ 14 Verschwiegenheit/Vertragsstrafe
(1) Die Parteien verpflichten sich, alle Informationen und Unterlagen, die sie von der anderen Partei im Zusammenhang mit der Durchführung des Vertrags erhalten, vertraulich zu behandeln und nur für vertraglich vereinbarte Zwecke zu verwenden. Informationen und Unterlagen der anderen Partei dürfen nur solchen Personen zur Kenntnis gebracht oder zugänglich gemacht werden, welche die Informationen und Unterlagen zur Erfüllung des Vertrags benötigen und selbst vertraglich zur Vertraulichkeit verpflichtet wurden. Eine Weitergabe von Informationen und Unterlagen der anderen Partei an Dritte bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung der anderen Partei.
(2) Verstößt eine Partei gegen die sich aus (1) ergebende Verpflichtung und hat sie diesen Verstoß zu vertreten, verwirkt sie eine Vertragsstrafe, die von der anderen Partei im Einzelfall nach billigem Ermessen (§ 315 BGB) festzulegen und im Streitfall von dem örtlich zuständigen Landgericht zu überprüfen ist.
Eine gezahlte Vertragsstrafe ist auf Schadensersatzansprüche, die aus der gleichen Pflichtverletzung resultieren, anzurechnen. Die Vertragsstrafe stellt dabei den Mindestaschaden dar.
§ 15 Haftungsbeschränkung
(1) MW GbR haftet im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen jeweils unbeschränkt für Schäden
a) aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung bzw. sonst auf vorsätzlichem oder fahrlässigem Verhalten des Vermieters beruhen;
b) wegen des Fehlens oder des Wegfalls einer zugesicherten Eigenschaft;
c) die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung bzw. sonst auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten von MW GbR oder eines seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.
(2) MW GbR haftet unter Begrenzung auf Ersatz des vertragstypischen vorhersehbaren Schadens für solche Schäden, die auf einer leicht fahrlässigen Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten (d.h. solcher Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf) durch MW GbR oder einen seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.
(3) Die verschuldensunabhängige Haftung von MW GbR nach § 536a Absatz 1 BGB wegen Mängeln, die bereits zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses vorhanden waren, ist ausgeschlossen.
(4) Eine weitergehende Haftung von uns ist ausgeschlossen. Die vorstehenden Haftungsausschlüsse gelten nicht bei schuldhafter Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. Die Haftung nach dem deutschen Produkthaftungsgesetz bleibt von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen unberührt.
(5) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten von uns eventuell eingebundenen gesetzlichen Vertretern und Erfüllungsgehilfen.
(6) Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Wir haften insoweit nicht für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit unseres Online-Auftritts.
§ 16 Datenschutz
(1) Zu unseren Qualitätsansprüchen gehört es, verantwortungsbewusst mit den persönlichen Daten der Kunden (diese Daten werden nachfolgend „personenbezogene Daten“ genannt) umzugehen. Die sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden personenbezogenen Daten werden von uns daher nur erhoben, gespeichert und verarbeitet, soweit dies zur vertragsgemäßen Leistungserbringung erforderlich und durch gesetzliche Vorschriften erlaubt, oder vom Gesetzgeber angeordnet ist. Wir werden die personenbezogenen Daten der Kunden vertraulich sowie entsprechend den Bestimmungen des geltenden Datenschutzrechts behandeln und nicht an Dritte weitergeben.
(2) Hierüber hinaus verwenden wir personenbezogene Daten der Kunden nur, soweit der Kunde hierzu ausdrücklich eingewilligt hat. Eine vom Kunden erteilte Einwilligung kann er jederzeit widerrufen.
(3) Dem Kunden ist bekannt, dass zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen und Erfüllung des Vertragsverhältnisses die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung auf Basis von Art. 6 Absatz 1 lit. b) DSGVO unter anderem von dessen Name, Unternehmereigenschaft, Adresse, Geburtsdatum und Bankverbindung erforderlich sind.
(4) MW GbR ist berechtigt – im Rahmen des gesetzlich Zulässigen – zum Zweck der Entscheidung über die Begründung, Durchführung oder Beendigung des Vertrags das Risiko von Zahlungsausfällen auf Kundenseite zu prüfen.
(5) MW GbR ist berechtigt, bei konkretem Anlass telefonisch mit dem Kunden Kontakt aufzunehmen, bspw. um die Ursache einer Störung zu ermitteln.
(6) MW GbR wird im Hinblick auf personenbezogene Daten des Kunden die maßgeblichen gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO), wahren.
(7) Im Übrigen verweisen wir auf unsere Datenschutzerklärung (Link zur Datenschutzerklärung).
§ 17 Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
Wir sind berechtigt, jederzeit Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen mit Wirkung für die Zukunft zu ändern oder zu ergänzen, sofern dies aufgrund von gesetzlichen oder funktionalen Anpassungen der Website geboten ist, zum Beispiel bei technischen Änderungen.
§ 18 Schlussbestimmungen
(1) Sofern in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht ausdrücklich etwas anderes angegeben ist, sind sämtliche Erklärungen in Schriftform oder per E-Mail abzugeben. Unsere E-Mail-Adresse lautet: kontakt@muesliatwork.de. Unsere postalische Anschrift lautet: Müsli@Work GbR, Bergstraße 6B, 14547 Beelitz. Änderungen der Kontaktdaten bleiben vorbehalten. Im Fall einer solchen Änderung werden wir den Kunden hierüber in Kenntnis setzen.
(2) Der zwischen uns und dem Kunden geschlossene Vertrag unterliegt vorbehaltlich zwingender internationalprivatrechtlicher Vorschriften dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechtsübereinkommens.
(3) Ist der Kunde Kaufmann im Sinne des § 1 Absatz 1 HGB, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, so sind die Gerichte in Beelitz für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit dem betreffenden Vertragsverhältnis ausschließlich zuständig. In allen anderen Fällen können wir oder der Kunde Klage vor jedem aufgrund gesetzlicher Vorschriften zuständigen Gericht erheben.
(4) MW GbR weist darauf hin, dass der Kunde neben dem ordentlichen Rechtsweg auch die Möglichkeit einer außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten gemäß Verordnung (EU) Nr. 524/2013 hat.
Einzelheiten dazu finden sich in Verordnung (EU) Nr. 524/2013 und unter der Internetadresse https://ec.europa.eu/consumers/odr.
MW GbR weist nach § 36 VSBG darauf hin, dass man nicht verpflichtet ist, an einem außergerichtlichen Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
(5) Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so bleibt die Rechtswirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gilt eine wirksame Bestimmung als vereinbart, die der von den Parteien gewollten wirtschaftlich am nächsten kommt. Die vorstehende Regelung gilt entsprechend bei Regelungslücken.
Juli 2023
AGB erstellt von Rechtsanwalt Karlheinz Roth in Zusammenarbeit mit yourXpert.
Datenschutzerklärung
1 Information über die Erhebung personenbezogener Daten
(1) Im Folgenden informieren wir über die Erhebung personenbezogener Daten bei Nutzung unserer Website. Personenbezogene Daten sind alle Daten, die auf Sie persönlich beziehbar sind, z. B. Name, Adresse, E-Mail-Adressen, Nutzerverhalten. Dadurch möchten wir Sie über unsere Verarbeitungsvorgänge informieren und zugleich den gesetzlichen Pflichten, insbesondere aus der EU-Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) nachkommen.
(2) Verantwortlicher gem. Art. 4 Abs. 7 EU-Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) ist die Müsli@Work GbR, vertreten durch die Gesellschafter Michael Rohr, Henri Loth und Robert Wickel, Bergstraße 6B, 14547 Beelitz, kontakt@muesliatwork.de (siehe unser Impressum – verlinken).
(3) Bei Ihrer Kontaktaufnahme mit uns per E-Mail oder über ein Kontaktformular werden die von Ihnen mitgeteilten Daten (Ihre E-Mail-Adresse, ggf. Ihr Name und Ihre Telefonnummer) von uns gespeichert, um Ihre Fragen zu beantworten. Die in diesem Zusammenhang anfallenden Daten löschen wir, falls die Anfrage einem Vertrag zugeordnet wird, nach den Fristen zur Vertragslaufzeit, ansonsten nachdem die Speicherung nicht mehr erforderlich ist, oder schränken die Verarbeitung ein, falls gesetzliche Aufbewahrungspflichten bestehen.
(4) Falls wir für einzelne Funktionen unseres Angebots auf beauftragte Dienstleister zurückgreifen oder Ihre Daten für werbliche Zwecke nutzen möchten, werden wir diese Dienstleister stets sorgfältig auswählen und überwachen und informieren Sie untenstehend im Detail über die jeweiligen Vorgänge. Dabei nennen wir auch die festgelegten Kriterien der Speicherdauer.
2 Ihre Rechte
(1) Sie haben gegenüber einem Verantwortlichen folgende Rechte hinsichtlich der Sie betreffenden personenbezogenen Daten:
– Recht auf Auskunft,
– Recht auf Berichtigung oder Löschung,
– Recht auf Einschränkung der Verarbeitung,
– Recht auf Widerspruch gegen die Verarbeitung,
– Recht auf Datenübertragbarkeit.
(2) Sie haben zudem das Recht, sich bei einer Datenschutz-Aufsichtsbehörde über die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten durch uns zu beschweren.
3 Verarbeitung personenbezogener Daten bei Besuch unserer Website
Bei der informatorischen Nutzung der Website, also der bloßen Betrachtung ohne eine Registrierung und ohne dass Sie uns anderweitig Informationen übermitteln, verarbeiten wir die personenbezogenen Daten, die Ihr Browser an unseren Server übermittelt. Die nachfolgend beschriebenen Daten sind für uns technisch erforderlich, um Ihnen unsere Website anzuzeigen und die Stabilität und Sicherheit zu gewährleisten und müssen daher von uns verarbeitet werden. Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DS-GVO:
– IP-Adresse
– Datum und Uhrzeit der Anfrage
– Zeitzonendifferenz zur Greenwich Mean Time (GMT)
– Inhalt der Anforderung (besuchte Seite)
– Zugriffsstatus/HTTP-Statuscode
– jeweils übertragene Datenmenge
– vorher besuchte Seite
– Browser
– Betriebssystem
– Sprache und Version der Browsersoftware.
4 Weitere Funktionen und Angebote unserer Website
(1) Neben der rein informatorischen Nutzung unserer Website bieten wir verschiedene Leistungen an, die Sie bei Interesse nutzen können und verwenden weitere übliche Funktionen zu Analyse oder Vermarktung unserer Angebote, die nachfolgend näher vorgestellt werden. Dazu müssen Sie in der Regel weitere personenbezogene Daten angeben bzw. wir verarbeiten solche weiteren Daten, die wir zur Durchführung der jeweiligen Leistung nutzen. Für alle her beschriebenen Datenverarbeitungszwecke gelten die zuvor genannten Grundsätze zur Datenverarbeitung.
(2) Teilweise bedienen wir uns zur Verarbeitung Ihrer Daten externer Dienstleister. Diese wurden von uns sorgfältig ausgewählt, sind an unsere Weisungen gebunden und werden regelmäßig kontrolliert.
(3) Weiterhin können wir Ihre personenbezogenen Daten an Dritte weitergeben, wenn Aktionsteilnahmen, Gewinnspiele, Vertragsabschlüsse oder ähnliche Leistungen von uns gemeinsam mit Partnern angeboten werden. Je nach Leistung können Ihre Daten auch in eigener Verantwortung von den Partnern erhoben werden. Nähere Informationen erhalten Sie bei Angabe Ihrer Daten oder untenstehend in der Beschreibung der jeweiligen Angebote.
Wir bieten auf unserer Website unter www.muesliatwork.de die Bezahlung durch nachfolgenden Zahlungsdienstleister an:
PayPal
Anbieter ist hier die PayPal (Europe) S.à.r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (nachfolgend “PayPal”).
Die von Ihnen eingegebenen Zahlungsdaten werden an PayPal übermittelt, wenn Sie die Zahlung über PayPal ausgewählt haben.
Alle PayPal-Transaktionen unterliegen der PayPal-Datenschutzerklärung, die Sie unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacy-prev?locale.x=de_DE finden und einsehen können.
Rechtsgrundlagen sind Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a und b DS-GVO. Für den Widerruf Ihrer Einwilligung zur Verarbeitung Ihrer Daten gilt insoweit § 5 Absatz 1 dieser Datenschutzerklärung.
SEPA-Lastschriftmandat
Rechtsgrundlagen sind Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a und b DS-GVO. Für den Widerruf Ihrer Einwilligung zur Verarbeitung Ihrer Daten gilt insoweit § 5 Absatz 1 dieser Datenschutzerklärung
(4) Soweit unsere Dienstleister oder Partner ihren Sitz in einem Staat außerhalb des Europäischen Wirtschaftsraumen (EWR) haben, informieren wir Sie über die Folgen dieses Umstands in der Beschreibung des Angebotes.
5 Widerspruch oder Widerruf gegen die Verarbeitung Ihrer Daten
(1) Falls Sie eine Einwilligung zur Verarbeitung Ihrer Daten erteilt haben, können Sie diese jederzeit widerrufen. Ein solcher Widerruf beeinflusst die Zulässigkeit der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten, nachdem Sie ihn gegenüber uns ausgesprochen haben. Die Zulässigkeit der Verarbeitung Ihrer Daten bis zum Zeitpunkt Ihres Widerrufs bleibt unberührt.
(2) Soweit wir die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten auf die Interessenabwägung stützen, können Sie Widerspruch gegen die Verarbeitung einlegen. Dies ist der Fall, wenn die Verarbeitung insbesondere nicht zur Erfüllung eines Vertrags mit Ihnen erforderlich ist, was von uns jeweils bei der nachfolgenden Beschreibung der Funktionen dargestellt wird. Bei Ausübung eines solchen Widerspruchs bitten wir um Darlegung der Gründe, weshalb wir Ihre personenbezogenen Daten nicht so, wie von uns durchgeführt, verarbeiten sollen. Im Falle Ihres begründeten Widerspruchs prüfen wir die Sachlage und werden entweder die Datenverarbeitung einstellen bzw. anpassen oder Ihnen unsere zwingenden schutzwürdigen Gründe aufzeigen, aufgrund derer wir die Verarbeitung fortführen.
(3) Selbstverständlich können Sie der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten für Zwecke der Werbung und Datenanalyse jederzeit widersprechen. Ihren Werbewiderspruch können Sie uns am besten unter den oben angegebenen Kontaktdaten ausüben.
6 Verarbeitung von Daten aus Ihren Endgeräten (“Cookie-Richtlinie”)
(1) Zusätzlich zu den oben genannten Daten verwenden wir bei Ihrer Nutzung unserer Website technische Hilfsmittel für verschiedene Funktionen, insbesondere Cookies, die auf Ihrem Endgerät gespeichert werden können. Sie haben bei Aufruf unserer Website und jederzeit später die Wahl, ob Sie das Setzen von Cookies generell zulassen oder welche einzelnen zusätzlichen Funktionen Sie auswählen möchten. Änderungen können Sie in Ihren Browsereinstellungen oder über unseren Consent-Manager vornehmen. Nachfolgend beschreiben wir zunächst Cookies aus technischer Sicht (2), bevor wir auf Ihre individuellen Auswahlmöglichkeiten näher eingehen, indem wir technisch notwendige Cookies (3) und von Ihnen freiwillig aus- oder abwählbare Cookies beschreiben (4).
(2) Cookies sind Textdateien oder Informationen in einer Datenbank, die auf Ihrer Festplatte gespeichert und dem von Ihnen verwendeten Browser zugeordnet werden, sodass der Stelle, die den Cookie setzt, bestimmte Informationen zufließen können. Cookies können keine Programme ausführen oder Viren auf Ihren Computer übertragen, sondern dienen primär dazu, das Internetangebot schneller und nutzerfreundlicher auszugestalten. Diese Website nutzt folgende Arten von Cookies, deren Funktionsweise und Rechtsgrundlage wir nachfolgend erläutern werden:
– Transiente Cookies: Solche, insbesondere Session-Cookies, werden bei Schließen des Browsers oder durch Ausloggen automatisch gelöscht. Sie enthalten eine sogenannte Session-ID. So lassen sich verschiedene Anfragen Ihres Browsers der gemeinsamen Sitzung zuordnen und Ihr Rechner kann wiedererkannt werden, wenn Sie auf unsere Website zurückkehren.
– Persistente Cookies: Solche werden automatisiert nach einer vorgegebenen Dauer gelöscht, die je nach Cookie unterschiedlich festgelegt ist. Sie können in den Einstellungen Ihres Browsers die gesetzten Cookies und die Laufzeiten jederzeit einsehen und die Cookies manuell löschen.
(3) Zwingende, zur Anzeige der Website technisch notwendige Funktionen: Der technische Aufbau der Website erfordert es, dass wir Techniken, insbesondere Cookies, nutzen. Ohne diese Techniken kann unsere Website nicht (vollständig korrekt) angezeigt werden oder die Support-Funktionen könnten nicht ermöglicht werden. Dabei handelt es sich grundsätzlich um transiente Cookies, die nach Ende Ihres Website-Besuchs, spätestens bei Schließen Ihres Browsers, gelöscht werden. Diese Cookies können Sie nicht abwählen, wenn Sie unsere Website nutzen möchten. Die einzelnen Cookies sind im Consent-Manager ersichtlich. Rechtsgrundlage dieser Verarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DS-GVO.
(4) Optionale Cookies bei Erteilung Ihrer Einwilligung: Verschiedene Cookies setzen wir nur nach Ihrer Einwilligung, die Sie bei Ihrem ersten Besuch unserer Website über das sog. Cookie-Consent-Tool auswählen können. Die Funktionen werden nur im Falle Ihrer Zustimmung aktiviert und können insbesondere dazu dienen, dass wir die Besuche auf unserer Website analysieren und verbessern können, Ihnen die Bedienung über verschiedene Browser oder Endgeräte zu erleichtern, Sie bei einem Besuch wiederzuerkennen oder Werbung (ggf. auch um Werbung an den Interessen zu orientieren, Effektivität von Anzeigen zu messen oder interessenorientierte Werbung zu zeigen) zu schalten. Rechtsgrundlage dieser Verarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DS-GVO. Der Widerruf Ihrer Einwilligung ist jederzeit möglich, ohne dass davon die Zulässigkeit der Verarbeitung bis zum Widerruf berührt wird. Die von uns genutzten Funktionen, die Sie jeweils einzeln über den Consent-Manager auswählen und wieder widerrufen können, beschreiben wir nachfolgend.
7 Web Analytics
Einsatz von Google Analytics und Google Tag Manager
(1) Diese Website nutzt Google Analytics, einen Webtracking-Dienst der Google Ireland Limited, Gordon House, Barrow Street, Dublin 4, Irland („Google“). Zweck unserer Nutzung des Tools ist es, die Analyse Ihrer Nutzerinteraktionen auf Websites und in Apps zu ermöglichen und durch die gewonnenen Statistiken und Berichte unser Angebot zu verbessern und für Sie als Nutzer interessanter gestalten.
(2) Die Interaktionen zwischen Ihnen als Nutzer der Website und unserer Website erfassen wir in erster Linie mithilfe von Cookies, Daten zum Gerät/Browser, IP-Adressen und Website- oder App-Aktivitäten. In Google Analytics werden außerdem Ihre IP-Adressen erfasst, um die Sicherheit des Dienstes zu gewährleisten und um uns als Websitebetreiber Aufschluss darüber zu geben, aus welchem Land, welcher Region oder welchem Ort der jeweilige Nutzer stammt (sog. „IP-Standortbestimmung“). Zu Ihrem Schutz nutzen wir aber natürlich die Anonymisierungsfunktion („IP Masking“), dh dass Google innerhalb der EU/des EWR die IP-Adressen um das letzte Oktett kürzt.
(3) Google agiert als Auftragsverarbeiter und wir haben einen entsprechenden Vertrag mit Google geschlossen. Die durch den Cookie erzeugten Informationen und die (in der Regel gekürzten) IP-Adressen über Ihre Benutzung dieser Website werden in der Regel an einen Server von Google in den USA übertragen und dort verarbeitet. Für diese Fälle hat sich Google nach eigenen Angaben einen Maßstab auferlegt, der dem früheren EU-US Privacy Shield entspricht und hat zugesagt, bei der internationalen Datenübermittlung anwendbare Datenschutzgesetze einzuhalten. Wir haben zudem sog. Standardvertragsklauseln mit Google vereinbart, deren Zweck die Einhaltung eines angemessenen Datenschutzniveaus im Drittland ist.
(4) Rechtsgrundlage für die Erhebung und weitere Verarbeitung der Informationen (die maximal für 14 Monate erfolgt) ist Ihre erteilte Einwilligung (Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DS-GVO). Der Widerruf Ihrer Einwilligung ist jederzeit möglich, ohne dass davon die Zulässigkeit der Verarbeitung bis zum Widerruf berührt wird. In Apps können Sie die Werbe-ID unter den Einstellungen von Android oder iOS zurücksetzen. Den Widerruf können Sie am einfachsten über unseren Consent-Manager durchführen oder das Browser-Add-on von Google installieren, das über folgenden Link abrufbar ist: https://tools.google.com/dlpage/gaoptout?hl=de/.
(5) Nähere Informationen zum Leistungsumfang von Google Analytics erhalten Sie unter https://marketingplatform.google.com/about/analytics/terms/de/. Informationen zur Datenverarbeitung bei Nutzung von Google Analytics stellt Google unter folgendem Link bereit: https://support.google.com/analytics/answer/6004245?hl=de/. Generelle Hinweise zur Datenverarbeitung, die nach Aussage von Google auch für Google Analytics gelten sollen, erhalten Sie in der Datenschutzerklärung von Google unter www.google.de/intl/de/policies/privacy/.
(6) Diese Website nutzt darüber hinaus den Google Tag Manager, einem Dienst, durch den Website-Tags über eine Oberfläche verwaltet werden können. Hierbei werden weder Cookies gesetzt noch personenbezogene Daten erfasst. Zu einer Erfassung von Daten kann es aber dennoch kommen, weil durch den Dienst andere Tags ausgelöst werden. Ein Zugriff auf diese Daten durch den Google Tag Manager erfolgt hingegen nicht. Für den Fall, dass auf der Domain- oder Cookie-Ebene eine Deaktivierung durchgeführt worden ist, bleibt diese Deaktivierung für alle Tracking-Tags bestehen.
Informationen zu Google Tag Manager: https://www.google.de/tagmanager/use-policy.html.
STRG + Klicken um Link zu folgen (Ausschluss von der Erfassung über den Google Tag Manager)
8 Einsatz von Google Web Fonts
Zur einheitlichen Darstellung von Schriftarten verwenden wir Google Web Fonts (Raleway und Great Vibes), einem Dienst der Google LLC. Weitergehende Informationen zu diesem Dienst finden Sie unter http://developers.google.com/fonts/faq?hl=de-DE&csw=1 und https://fonts.google.com/.
Wir haben sog. Standardvertragsklauseln mit Google vereinbart, deren Zweck die Einhaltung eines angemessenen Datenschutzniveaus im Drittland ist.
Allgemeine Informationen zu den Datenschutzbestimmungen von Google finden Sie unter http://www.google.com/intl/de-DE/policies/privacy.
Rechtsgrundlage für die Nutzung von Google Web Fonts ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DS-GVO.
9 Externes Hosting / Content Delivery Networks (CDN)
Das Hosting dieser Website erfolgt durch einen externen Dienstleister, der
STRATO AG,
Otto-Ostrowski-Straße 7,
10249 Berlin.
Auf den Serven des externen Dienstleisters werden die auf dieser Website erfassten personenbezogenen Daten gespeichert, vgl. hierzu die Auflistung in § 3 (1). Zu einer Verarbeitung Ihrer Daten kommt es durch unseren externen Dienstleister nur dann, wenn dies zur Erfüllung seiner vertraglichen Leistungspflichten erforderlich ist und er unseren Weisungen bezüglich Ihrer Daten Folge leistet.
Da der externe Dienstleister im Hinblick auf die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von personenbezogenen Daten in unserem Auftrag tätig wird, haben wir mit dem Dienstleister zur Umsetzung der Voraussetzungen des Art. 28 DS-GVO einen Vertrag zur Auftragsdatenverarbeitung geschlossen.
Rechtsgrundlage für den Einsatz des externen Dienstleisters ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b und f DS-GVO.
10 Social Media
Einsatz von Social-Media-Plug-ins
(1) Wir setzen derzeit folgende Social-Media-Plug-ins ein: Facebook, Instagram, Pinterest, TikTo., die nur geladen werden, wenn Sie zuvor durch Ihre Einwilligung die Funktion aktiviert haben. Über die Plug-ins bieten wir Ihnen die Möglichkeit, mit den sozialen Netzwerken und anderen Nutzern zu interagieren. Rechtsgrundlage für die Nutzung der Plug-ins ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DS-GVO, dh die Einbindung erfolgt nur nach Ihrer Einwilligung.
(2) Der Plug-in-Anbieter speichert die über Sie erhobenen Daten als Nutzungsprofile und nutzt diese für Zwecke der Werbung, Marktforschung und/oder bedarfsgerechten Gestaltung seiner Website. Eine solche Auswertung erfolgt insbesondere (auch für nicht eingeloggte Nutzer) zur Darstellung von bedarfsgerechter Werbung und um andere Nutzer des sozialen Netzwerks über Ihre Aktivitäten auf unserer Website zu informieren. Ihnen steht ein Widerspruchsrecht gegen die Bildung dieser Nutzerprofile zu, wobei Sie sich zur Ausübung dessen an den jeweiligen Plug-in-Anbieter wenden müssen. Die Datenweitergabe erfolgt unabhängig davon, ob Sie ein Konto bei dem Plug-in-Anbieter besitzen und dort eingeloggt sind. Wenn Sie bei dem Plug-in-Anbieter eingeloggt sind, werden Ihre bei uns erhobenen Daten direkt Ihrem beim Plug-in-Anbieter bestehenden Konto zugeordnet. Wenn Sie den aktivierten Button betätigen und zB die Seite verlinken, speichert der Plug-in-Anbieter auch diese Information in Ihrem Nutzerkonto und teilt sie Ihren Kontakten öffentlich mit. Wir empfehlen Ihnen, sich nach Nutzung eines sozialen Netzwerks regelmäßig auszuloggen, insbesondere jedoch vor Aktivierung des Buttons, da Sie so eine Zuordnung zu Ihrem Profil bei dem Plug-in-Anbieter vermeiden können.
(3) Die erhobenen Informationen werden auf Servern der Anbieter, bei internationalen Anbietern auch außerhalb Europas, gespeichert. Für diese Fälle hat sich der Anbieter nach eigenen Angaben einen Maßstab auferlegt, der dem früheren EU-US-Privacy-Shield entspricht und hat zugesagt, bei der internationalen Datenübermittlung anwendbare Datenschutzgesetze einzuhalten. Wir haben zudem sog. Standarddatenschutzklauseln mit den Anbietern vereinbart, deren Zweck die Einhaltung eines angemessenen Datenschutzniveaus im Drittland ist.
(4) Der Widerruf Ihrer Einwilligung ist jederzeit möglich, ohne dass davon die Zulässigkeit der Verarbeitung bis zum Widerruf berührt wird. Den Widerruf können Sie am einfachsten über unseren Consent-Manager durchführen oder über die Funktionen der Social-Media-Anbieter.
(5) Weitere Informationen zu Zweck und Umfang der Datenerhebung und ihrer Verarbeitung durch den Plug-in-Anbieter erhalten Sie in den im Folgenden mitgeteilten Datenschutzerklärungen dieser Anbieter. Dort erhalten Sie auch weitere Informationen zu Ihren diesbezüglichen Rechten und Einstellungsmöglichkeiten zum Schutze Ihrer Privatsphäre. Adressen der jeweiligen Plug-in-Anbieter und URL der jeweiligen Datenschutzhinweisen:
a) Facebook, Meta Platforms Inc., Deborah Crawford 1601 Willow Road Menlo Park, California 94025, USA; https://www.facebook.com/policy.php; weitere Informationen zur Datenerhebung: https://www.facebook.com/help/186325668085084; Sitz in Europa: Meta Platforms Ireland Ltd., 4 Grand Canal Square, Dublin 2, Irland.
b) Instagram, Meta Platforms Inc., Deborah Crawford 1601 Willow Road Menlo Park, California 94025, USA; https://instagram.com/legal/privacy/; Sitz in Europa: Meta Platforms Ireland Ltd., 4 Grand Canal Square, Dublin 2, Irland. Weitere Informationen zur Datenerhebung:
https://help.instagram.com/155833707900388/
https://help.instagram.com/478745558852511
https://instagram.com/legal/terms.
c) Pinterest Inc., 651 Brannan Street, San Francisco, CA 94103, USA, http://policy.pinterest.com/de/privacy-policy.
d) TikTok Inc., vertreten durch Zhao LIU und Tian ZHAO, 10100 Venice Blvd, Culver City, CA 90232, USA; http://www.tiktok.com/legal/privacy-policy?lang=de. Weitere Information zur TikTok.com Cookie-Richtlinie finden Sie unter: http://www.tiktok.com/legal/tiktok-website-cookies-policy?lang=de
Unsere Auftritte in sozialen Netzwerken
(1) Wir haben verschiedene Auftritte in sog. Social-Media-Plattformen. Die Auftritte betreiben wir bei folgenden Anbietern:
a) Facebook, Meta Platforms Inc., Deborah Crawford 1601 Willow Road Menlo Park, California 94025, USA; https://www.facebook.com/policy.php; weitere Informationen zur Datenerhebung: https://www.facebook.com/help/186325668085084; Sitz in Europa: Meta Platforms Ireland Ltd., 4 Grand Canal Square, Dublin 2, Irland.
b) Instagram, Meta Platforms Inc., Deborah Crawford 1601 Willow Road Menlo Park, California 94025, USA; https://instagram.com/legal/privacy/; Sitz in Europa: Meta Platforms Ireland Ltd., 4 Grand Canal Square, Dublin 2, Irland. Weitere Informationen zur Datenerhebung:
https://help.instagram.com/155833707900388/
https://help.instagram.com/478745558852511
https://instagram.com/legal/terms.
c) Pinterest Inc., 651 Brannan Street, San Francisco, CA 94103, USA, http://policy.pinterest.com/de/privacy-policy.
d) TikTok Inc., vertreten durch Zhao LIU und Tian ZHAO, 10100 Venice Blvd, Culver City, CA 90232, USA; http://www.tiktok.com/legal/privacy-policy?lang=de. Weitere Information zur TikTok.com Cookie-Richtlinie finden Sie unter: http://www.tiktok.com/legal/tiktok-website-cookies-policy?lang=de
(2) Wir greifen für diese Informationsdienste auf die technische Plattform und die Dienste der Anbieter zurück. Wir weisen Sie darauf hin, dass Sie unsere Auftritte bei Social-Media-Plattformen und ihre Funktionen in eigener Verantwortung nutzen. Dies gilt insbesondere für die Nutzung der interaktiven Funktionen (zB Kommentieren, Teilen, Bewerten). Beim Besuch unserer Auftritte erfassen die Anbieter der Social-Media-Plattformen ua Ihre IP-Adresse sowie weitere Informationen, die in Form von Cookies auf Ihrem Endgerät vorhanden sind. Diese Informationen werden verwendet, um uns als Betreiber der Accounts statistische Informationen über die Interaktion mit uns zur Verfügung zu stellen.
(3) Die in diesem Zusammenhang über Sie erhobenen Daten werden von den Plattformen verarbeitet und dabei ggf. in Länder außerhalb der Europäischen Union, insbesondere die USA, übertragen. Alle der vorgenannten Anbieter halten laut eigenen Angaben ein angemessenes Datenschutzniveau ein, das dem des früheren EU-US Privacy Shield entspricht und wir haben die Standarddatenschutzklauseln mit den Unternehmen geschlossen (mit Ausnahme von Xing, da dieser Anbieter seinen Sitz innerhalb der EU hat). Uns ist nicht bekannt, in welcher Weise die Social-Media-Plattformen die Daten aus Ihrem Besuch unseres Accounts und Interaktion mit unseren Beiträgen für eigene Zwecke verwenden, wie lange diese Daten gespeichert werden und ob Daten an Dritte weitergegeben werden. Die Datenverarbeitung kann sich danach unterscheiden, ob Sie bei dem sozialen Netzwerk registriert und angemeldet sind oder als nicht-registrierter und/oder nicht-angemeldeter Nutzer die Seite besuchen. Beim Zugriff auf einen Beitrag oder den Account wird die Ihrem Endgerät zugeteilte IP-Adresse an den Anbieter der Social-Media-Plattform übermittelt. Wenn Sie als Nutzerin oder Nutzer aktuell angemeldet sind, kann über ein Cookie auf Ihrem Endgerät nachvollzogen werden, wie Sie sich im Netz bewegt haben. Über in Webseiten eingebundene Buttons ist es den Plattformen möglich, Ihre Besuche auf diesen Webseiten Seiten zu erfassen und Ihrem jeweiligen Profil zuzuordnen. Anhand dieser Daten können Inhalte oder Werbung auf Sie zugeschnitten angeboten werden. Wenn Sie dies vermeiden möchten, sollten Sie sich abmelden bzw. die Funktion „angemeldet bleiben“ deaktivieren, die auf Ihrem Gerät vorhandenen Cookies löschen und Ihren Browser neu starten.
(4) Wir als Anbieter des Informationsdienstes verarbeiten darüber hinaus nur die Daten aus Ihrer Nutzung unseres Dienstes, die Sie uns bereitstellen und eine Interaktion erfordern. Wenn Sie bspw. eine Frage stellen, die wir nur per E-Mail beantworten können, werden wir Ihre Informationen entsprechend der allgemeinen Grundsätze unserer Datenverarbeitung speichern, die wir in dieser Datenschutzerklärung beschreiben. Rechtsgrundlage für die Verarbeitung Ihrer Daten auf der Social-Media-Plattform ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DS-GVO.
(5) Zur Ausübung Ihrer Betroffenenrechte können Sie sich sowohl an uns oder an den Anbieter der Social-Media-Plattform wenden. Soweit eine Partei nicht für die Beantwortung zuständig ist oder die Informationen von der anderen Partei erhalten muss, werden dann wir oder der Anbieter Ihre Anfrage an den jeweiligen Partner weiterleiten. Bitte wenden Sie sich für Fragen über die Profilbildung, Verarbeitung Ihrer Daten bei Nutzung der Website direkt an den Betreiber der Social-Media-Plattform. Bei Fragen zu der Verarbeitung Ihrer Interaktion mit uns auf unserer Seite, schreiben Sie an die oben von uns angegebenen Kontaktdaten.
(6) Welche Informationen die Social-Media-Plattform erhält und wie diese verwendet werden, beschreiben die Anbieter in ihren Datenschutzerklärungen (Link siehe in der obigen Tabelle). Dort finden Sie auch Informationen über Kontaktmöglichkeiten sowie zu den Einstellmöglichkeiten für Werbeanzeigen. Weitere Informationen zu sozialen Netzen und wie Sie Ihre Daten schützen können, finden Sie auch auf www.youngdata.de.
Einbindung von Google Maps
(1) Auf dieser Webseite nutzen wir das Angebot von Google Maps. Dadurch können wir Ihnen interaktive Karten direkt in der Website anzeigen und ermöglichen Ihnen die komfortable Nutzung der Karten-Funktion. Rechtsgrundlage für die Nutzung der Karten ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DS-GVO, dh die Einbindung erfolgt nur nach Ihrer Einwilligung.
(2) Durch den Besuch auf der Website erhält Google die Information, dass Sie die entsprechende Unterseite unserer Website aufgerufen haben. Zudem werden die oben genannten grundlegenden Daten wie IP-Adresse und Zeitstempel übermittelt. Dies erfolgt unabhängig davon, ob Google ein Nutzerkonto bereitstellt, über das Sie eingeloggt sind, oder ob kein Nutzerkonto besteht. Wenn Sie bei Google eingeloggt sind, werden Ihre Daten direkt Ihrem Konto zugeordnet. Wenn Sie die Zuordnung mit Ihrem Profil bei Google nicht wünschen, müssen Sie sich vor Aktivierung des Buttons ausloggen. Google speichert Ihre Daten als Nutzungsprofile und nutzt sie für Zwecke der Werbung, Marktforschung und/oder bedarfsgerechten Gestaltung seiner Website. Eine solche Auswertung erfolgt insbesondere (selbst für nicht eingeloggte Nutzer) zur Erbringung von bedarfsgerechter Werbung und um andere Nutzer des sozialen Netzwerks über Ihre Aktivitäten auf unserer Website zu informieren. Ihnen steht ein Widerspruchsrecht zu gegen die Bildung dieser Nutzerprofile, wobei Sie sich zur Ausübung dessen an Google richten müssen.
(3) Die erhobenen Informationen werden auf Servern von Google, auch in den USA, gespeichert. Für diese Fälle hat sich der Anbieter nach eigenen Angaben einen Maßstab auferlegt, der dem früheren EU-US Privacy Shield entspricht und hat zugesagt, bei der internationalen Datenübermittlung anwendbare Datenschutzgesetze einzuhalten. Wir haben zudem sog. Standarddatenschutzklauseln mit Google vereinbart, deren Zweck die Einhaltung eines angemessenen Datenschutzniveaus im Drittland ist.
(4) Weitere Informationen zu Zweck und Umfang der Datenerhebung und ihrer Verarbeitung durch den Plug-in-Anbieter erhalten Sie in den Datenschutzerklärungen des Anbieters. Dort erhalten Sie auch weitere Informationen zu Ihren diesbezüglichen Rechten und Einstellungsmöglichkeiten zum Schutze Ihrer Privatsphäre: www.google.de/intl/de/policies/privacy.
11 Datensicherheit
Alle Informationen, die Sie an uns übermitteln, werden auf Servern innerhalb der Europäischen Union gespeichert. Leider ist die Übertragung von Informationen über das Internet nicht vollständig sicher, weshalb wir die Sicherheit der Daten, die über das Internet an unsere Website übermittel werden, nicht garantieren können. Wir sichern unsere Website und sonstigen Systeme jedoch durch technische und organisatorische Maßnahmen gegen Verlust, Zerstörung, Zugriff, Veränderung oder Verbreitung Ihrer Daten durch unbefugte Personen ab. Insbesondere werden Ihre persönlichen Daten bei uns verschlüsselt übertragen. Wir bedienen uns dabei des Codierungssystems SSL (Secure Socket Layer) bzw. TLS (Transport Layer Security).
12 Keine Weitergabe personenbezogener Daten
Wir geben Ihre personenbezogenen Daten nicht an Dritte weiter, es sei denn, Sie haben in die Datenweitergabe eingewilligt oder wir sind aufgrund gesetzlicher Bestimmungen und/oder behördlicher oder gerichtlicher Anordnungen zu einer Datenweitergabe berechtigt oder verpflichtet. Dabei kann es sich insbesondere um die Auskunftserteilung für Zwecke der Strafverfolgung, zur Gefahrenabwehr oder zur Durchsetzung geistiger Eigentumsrechte handeln.
13 Datenschutz und Websites Dritter
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14 Änderungen dieser Datenschutzbestimmungen
Wir behalten uns das Recht vor, diese Datenschutzbestimmungen jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu ändern. Eine jeweils aktuelle Version ist auf der Website verfügbar. Bitte suchen Sie die Website regelmäßig auf und informieren Sie sich über die geltenden Datenschutzbestimmungen.
Juli 2023